Filesharing – Internetrecht

Hilfe bei Filesharing-Abmahnungen

IT-Recht Internetrecht Abmahnung Filesharing Rechtsanwalt München

Sie wurden wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen im Internet (z.B. wegen Nutzung von sog. Filesharing – Plattformen) abgemahnt und werden zur Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung von Schadensersatz und der gegnerischen Anwaltskosten aufgefordert?

Grundsätzlich ist das Anbieten von urheberrechtlich geschützten Werken im Internet (z.B. über sogenannte Filesharing-Plattformen) rechtswidrig und kann vom Rechteinhaber verfolgt werden. Häufig sind jedoch die geforderten Beträge überhöht. Die Unterlassungserklärungen enthalten zu weitreichende Schuldeingeständnisse und sind zu weit gefasst. Haben Sie erstmal eine Unterlassungserklärung unterzeichnet, gilt diese zeitlich unbegrenzt.

Zu Unterscheiden sind außerdem Fälle, in denen die Urheberrechtsverletzung tatsächlich von Ihnen begangen wurde, und solche, in denen ein Dritter über Ihren Internetanschluss Rechtsverletzungen begangen hat. Die IP-Adresse lässt eine Unterscheidung, welche Person bzw. welcher Computer hinter einer Verletzungshandlung steht, nicht zu. Wurde die Handlung von einem Dritten verübt, kommt eine sog. “Störerhaftung” in Betracht. Danach haftet der Anschlussinhaber für Rechtsverletzungen, die über seinen Anschluss begangen wurden. Dies gilt jedoch nur dann, wenn den Anschlussinhaber Prüfpflichten treffen und solche verletzt wurden. Weitere nützliche Informationen zum Thema “Filesharing-Abmahnungen” finden Sie hier.

Aufgrund der zahlreichen Einzelfragen, die sich im Zusammenhang mit Filesharing-Abmahnungen stellen, ist es ratsam, sich professionell beraten zu lassen, bevor eine Unterlassungserklärung abgegeben wird bzw. die geforderten Beträge bezahlt werden.

Durch das Gesetz zur Reduzierung von Abmahnkosten hat sich die Rechtslage 2013 zugunsten abgemahnter Verbraucher geändert. Es ist jedoch sehr wahrscheinlich, dass jedenfalls einige Kanzleien, die sich auf die Abmahnung von Urheberrechtsverletzungen spezialisiert haben, nach Möglichkeiten und Begründungen suchen werden, Verbraucher weiterhin mit überhöhten Forderungen zu konfrontieren.

Fernabsatzrecht und Hilfe bei Internet-Betrügereien

Häufig werden Verbraucher mit unberechtigten Forderungen konfrontiert, z.B. wegen kostenpflichtigen Angeboten im Internet, die ihnen eigentlich kostenfrei präsentiert wurden. Durch das sogenannte “Button-Gesetz” hat der Gesetzgeber auf solche Kostenfallen im Internet reagiert, und Anbieter von Waren und Dienstleistungen im Internet dazu verpflichtet, auf die Kostenpflichtigkeit seines Angebotes deutlich erkennbar hinzuweisen. Soweit ein Vertragsschluss durch Anklicken einer Schaltfläche erfolgt, ist diese eindeutig zu beschriften. Werden die gesetzlichen Vorgaben nicht eingehalten, kommt kein Vertrag zustande.

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Weitere Informationen zum Thema Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen finden Sie auch unter http://www.abmahnung.org/urheberrecht/

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